Haft für Ehrlichkeit – ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung.

Am Rande der „Freiheit statt Angst“-Demonstration in Berlin wurde ein Mann – Alios – festgenommen, nachdem er auf Fragen von Polizeibeamten hin vorbehaltslos ein Multifunktionstool, einen Leatherman, herausgegeben hatte. Nach seiner Beschreibung des Vorfalls gereit er an einen sehr umgänglichen Polizeibeamten und das Drama begann erst, als er zum Einsatzwagen ging, um das (juristisch korrekt) als Waffe eingestufte Messer abzugeben, um an der Demo teilnehmen zu dürfen. (mehr …)

Von vk, vor

Zwei Nullen sind keine Acht

Manche Zahlen sind beängstigend:

2008 musste eine erneute Zunahme rechtsextremer Websites dokumentiert werden. Das Team kontrollierte im Jahresverlauf insgesamt 1.707 unterschiedliche Angebote (Vorjahr: 1.635) und registrierte mit mehr als 1.500 rechtsextremen Videos und Profilen in Sozialen Netzwerken und Videoplattformen doppelt so viele rechtsextremer Verstöße im Web 2.0 wie im Vorjahr.
(Quelle: Rechtsextremismus online, Jugendliche im Visier der Szene)

Wer mir auf Twitter folgt weiss vielleicht, dass ich regelmäßig mit dem Bistrowagen der Rheinbahn zwischen Krefeld und Düsseldorf pendle und die Gespräche anderer Fahrgäste teilweise amüsiert verfolge.

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Sommerlochfüllmasse

Warum ist das Rechtsfreie Internet eigentlich dieses Jahr die Sommerlochfüllmasse?

2000 neue Beamte als Cybercops wünscht sich die Polizeigewerkschaft. Udo Vetter fragt zurecht, womit die denn den Tag verbringen sollen. Immerhin gibt es Internetwachen bundesweit, in Brandenburg, NRW und anderen Bundesländern. Dort können geschädigte oder besorgte BürgerInnen jederzeit Strafanzeigen erstatten, bequem per Browser. (mehr …)

GEZeter

Da hatten alle Freiberufler zunächst ziemlichen Bammel, als diese „Neuartigen Empfangsgeräte“ (NEG) rundfunkgebührenpflichtig wurden. Denn: Die Gebühr sollte nach eingen Berichten pro Gerät anfallen und die komplette TV-Gebühr umfassen. Wenn nun ein elektronikbesessener IT-Journalist zwei Notebooks, einen Mediaserver-PC, einen als Media-Client in seinem Büro stehen hat und noch dazu ein Smartphone besitzt würde nach dem Wunsch der GEZ die volle TV-Gebühr fünfmal pro Monat fällig.

Die Fortbildungseinrichtung Akademie.de hatte das gleiche Problem und man las dort im Rundfunkgebührenstaatsvertrag mal genau nach.

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